Missbräuchliche Markenanmeldung

Missbräuchliche Markenanmeldung

Dass Sportler ein gutes Werbemittel für eine Marke sein können, sollte klar sein. Meistens passiert eine Markenanmeldung im Einklang mit demjenigen – meistens.

Dem brasilianischen Fußballspieler Neymar ging es da aber ganz anders. Im Jahr 2013 wurde eine Marke unter seinem Namen angemeldet - ohne seine Zustimmung. Dem Fußballprofi gefiel das gar nicht und er beantragte 2016 beim EUIPO, das bis 23. März 2016 noch Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hieß, die Marke löschen zu lassen. Das Amt der EU für geistiges Eigentum (EU Intellectual Property Office – EUIPO) mit Sitz in Spanien gab dem Antrag statt und ließ die Marke „NEYMAR“ streichen.

Der Portugiese, der die Marke für sich beanspruchen wollte, ging daraufhin vor das EuG und verlangte die Aufhebung der Nichtigkeitserklärung. Er begründete dies wenig überzeugend damit, dass er 2013 nicht gewusst hätte, dass der Brasilianer schon damals ein aufstrebender Fußballspieler gewesen sei. Allerdings war Neymar bereits damals schon als Supertalent in aller Munde.

Das Gericht der Europäischen Union lehnte den Antrag des Markeninhabers ab und begründete dies mit dessen bösgläubigem Handeln. Neymar war 2013 schon als Fußballspieler sehr bekannt und es gab bereits zahlreiche Berichte über ihn. Zum Verhängnis wurde dem Markenanmelder jedoch vor allem, dass er offenbar eine Vorliebe für Fußballernamen hat, denn er meldete im gleichen Jahr auch noch die Marke „IKER CASSILLAS“ an. Das Gericht bescheinigte daraufhin dem Markeninhaber mehr als nur begrenzte Fußballkenntnisse und erwies damit die Bösgläubigkeit.

Markenanmeldungen sind immer dann ein heikles Thema, wenn sie so offensichtlich nicht dem eigentlichen Zweck der Marke dienen sollen. Deshalb darf das Institut der Marke nicht missbraucht werden.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen gern an mich.


Tags: Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz, Abmahnung Online - Handel, Infos für Unternehmer und Verbraucher, Abmahnung Wettbewerbsrecht, Rechtliche Informationen

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